https://fdp.fraktion.nrw/rss/nachrichten

FDP-Fraktion NRW Nachrichten

Lürbke: Polizeiberuf attraktiver gestalten – Durchbruch bei Langzeitarbeitskonten für die Polizei

2020-08-0622:00

skloempges

Zur heutigen Ankündigung des Innenministers Herbert Reul zur Einführung von Langzeitarbeitszeitkonten bei der Polizei NRW erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marc Lürbke: „Die Einführung von Langzeitarbeitszeitkonten bei der Polizei war und ist ein zentrales Anliegen der FDP und es ist Teil unseres Koalitionsvertrags mit der CDU. Langzeitarbeitskonten sollen den Verfall von Überstunden verhindern und eine...

Hafke: Kinderarmut an der Wurzel packen und mehr Chancen für Kinder und Jugendliche schaffen

2020-08-0522:00

skloempges

Familienminister Stamp hat das neue Förderprogramm „kinderstark – NRW schafft Chancen“ in Höhe von 14,3 Millionen Euro vorgestellt. Dazu erklärt der Sprecher für Kinder und Familie der FDP-Landtagsfraktion, Marcel Hafke: „Für die FDP-Fraktion ist es ein Herzensanliegen, Kindern, Jugendlichen und ihren Familien beste Chancen für ihre Zukunft zu bieten – unabhängig von ihrer Herkunft. Wir wollen die Probleme an der Wurzel packen, um Kinderarmut zu bekämpfen und die Bildungschancen...

Deutsch: Sonderhilfsprogramm für Laienmusikvereine - wichtiges Signal an gemeinnützige Kulturszene

2020-08-0522:00

skloempges

Auch die ehrenamtlich und gemeinnützig getragenen Laienmusikvereine leiden unter den Corona Einschränkungen durch Ausfälle von Proben und Auftritten. Diese können nun Unterstützung in Höhe von 400 Euro für Chöre, 800 Euro für Instrumentalvereine und 2500 Euro für Oratorienchöre erhalten. Dafür hat die schwarz-gelbe Landesregierung ein Sonderhilfsprogramm ins Leben gerufen, das die Laienmusikvereine mit insgesamt 500.000 Euro unterstützt. Lorenz Deutsch, Sprecher für...

Müller-Rech: Präsenzunterricht als Regelfall dient der Chancengerechtigkeit

2020-08-0222:00

skloempges

Schulministerin Yvonne Gebauer hat heute bekanntgegeben, wie der Präsenzunterricht an den Schulen nach den Sommerferien umgesetzt werden soll. Um Infektionsrisiken zu reduzieren wird das Tragen einer Mund-Nase-Abdeckung verpflichtend. Dazu erklärt die schulpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Franziska Müller-Rech:   „Für die Bildung zählt jeder Tag. Deshalb haben wir in Nordrhein-Westfalen auch zwei Wochen vor den Ferien den Präsenzunterricht in allen Jahrgängen...

Hafke: Rückkehr zum Regelbetrieb entlastet Familien

2020-07-2722:00

skloempges

FDP-Familienminister Dr. Joachim Stamp hat die geordnete Rückkehr zum Regelbetrieb in der Kindertagesbetreuung ab dem 17. August 2020 angekündigt. Vorbehaltlich des Infektionsgeschehens stehen die Betreuungsangebote dann wieder vollumfänglich zur Verfügung. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marcel Hafke: „Die Corona-Pandemie hat den Familien in Nordrhein-Westfalen alles abverlangt. Insbesondere die in den vergangenen Monaten unumgängliche...

Terhaag und Paul: Förderung bringt Sportinfrastruktur der Städte und Gemeinden in Form

2020-07-1622:00

skloempges

Gestern hat Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, den neuen Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten für 2020 und 2021 vorgestellt. Der Bund und das Land Nordrhein-Westfalen finanzieren die Sportstättenförderung gemeinsam. Andreas Terhaag, sportpolitischer Sprecher, und Stephen Paul, baupolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, erklären dazu: Andreas Terhaag, sportpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion: „Mit dem...

Middeldorf: Tempolimit ist reine Symbolpolitik

2020-07-1422:00

skloempges

Zur erneuten Debatte über ein generelles Tempolimit auf Autobahnen in Deutschland erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bodo Middeldorf: „Die Debatte über ein generelles Tempolimit, die Robert Habeck mit seinen Äußerungen erneut in Schwung gebracht hat, ist gerade in Anbetracht der Folgen der Corona-Pandemie reine Symbolpolitik und in der aktuellen Situation deplatziert. Wir nehmen die Sorgen der Menschen ernst und richten den Fokus daher auf Ansätze...

Schneider: Frauenförderung gelingt nicht mit der Brechstange

2020-07-1422:00

jberheide

Das Thüringer Landesverfassungsgericht hat das Paritätsgesetz gekippt. Die dort vorgesehenen Regelungen verstießen gegen die Landesverfassung und seien damit nichtig. Dazu erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW, Susanne Schneider: „Das Urteil bestätigt unsere Haltung in Nordrhein-Westfalen. Ein Paritätsgesetz ist das falsche Mittel, um den Anteil von Frauen in Landtagen zu erhöhen. Eine verbindliche Regelung, dass jeder zweite Listenplatz...

Deutsch: Musikalische Begabtenförderung trifft den richtigen Ton

2020-07-0822:00

skloempges

Das Land Nordrhein-Westfalen fördert bis 2022 Kinderorchester, Landesjugendensembles und Kammermusikensembles mit rund 1,3 Millionen Euro jährlich. Damit werden die Mittel für den musikalischen Nachwuchs bis 2022 verdoppelt. Für eine Neuausrichtung des Programmes stehen dieses Jahr bereits 360.000 Euro zusätzlich bereit. Der kulturpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Lorenz Deutsch, erklärt dazu: "Unsere Landesjugendensembles spielen eine wichtige Rolle: Hier entdecken...

E-Mail